Wie wirkt sich rassistische Diskriminierung auf die Gesellschaft aus?
Demonstrant*innen versammeln sich am 3. Juli 2022 vor dem Rathaus von Akron/Ohio, um gegen die Tötung von Jayland Walker zu protestieren, der von der Polizei erschossen wurde.
Das Engagement gegen rassistische Diskriminierung ist mehr als die Prävention einzelner, individueller rassistischer Übergriffe und geht auch weiter als die Bekämpfung struktureller Unterdrückung. «Racial Justice» – also Gerechtigkeit für allen von Rassifizierung Betroffenen – muss auf systemische Veränderungen und Lösungen hinarbeiten. Dabei müssen die Ursachen der rassistischen Unterdrückung, die Schnittstellen mit dem Patriarchat, dem Kolonialismus und der Sklaverei sowie wirtschaftlicher Ungleichheit haben, miteinbezogen werden.
Im Mittelpunkt eines Engagements für «Racial Justice» stehen aber immer die Stimmen und Erfahrungen der Menschen, die von rassistischer Ungerechtigkeit und Menschenrechtsverletzungen betroffen sind.
Man spricht von systemischem Rassismus, wenn es in einer Gesellschaft politisches Verhalten und Praktiken gibt, die einerseits zu einer anhaltenden ungerechten Bevorzugung einiger Menschen führen und die andererseits andere Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ethnischen Zugehörigkeit, ihres Glaubens etc. diskriminieren.
Systemischer Rassismus kann viele Formen annehmen.
Menschen protestieren gegen den Tod von Joao Alberto Silveira Freitas in Porto Alegre, Brasilien, am 23. November 2020. © AFP via Getty Images
Demonstrant*innen versammeln sich am 3. Juli 2022 vor dem Rathaus von Akron/Ohio, um gegen die Tötung von Jayland Walker zu protestieren, der von der Polizei erschossen wurde.
Im internationalen Recht wird «rassistische Diskriminierung» wie folgt verstanden:
«Jede Unterscheidung, Ausgrenzung, Beschränkung oder Bevorzugung aus Gründen der ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Abstammung oder nationalen bzw. ethnischen Herkunft, die zum Ziel oder zur Folge haben, dass die Anerkennung, der Genuss oder die gleichberechtigte Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder einem anderen Bereich des öffentlichen Lebens zunichte gemacht oder beeinträchtigt wird.»
Sie kann Schwarze Menschen und andere rassifizierte Gemeinschaften betreffen. Es kann dabei Schnittstellen mit der Diskriminierung von religiösen und ethnischen Minderheiten geben und diese kann spezifische Formen annehmen, wenn sie sich gegen Menschen auf der Flucht richtet. Es gibt zahlreiche Wege, auf denen rassistische Diskriminierung die Gesellschaft und das Leben der Menschen beeinflusst.
Spanische Polizisten überprüfen die Dokumente von Schwarzen Männern, Juni 2010. © Edu León / Fronteras Invisibles
Hunderte Menschen sind 2023 bereits bei dem Versuch, die Ägäis von der benachbarten Türkei aus zu überqueren, ums Leben gekommen.
© AFP via Getty Images
Kinder in einer Regelschule im Dorf Šarišské Michaľany in der Ostslowakei. Rom*nja-Kinder werden in der Slowakei einem diskriminierenden Grundschulsystem ausgesetzt, das ihre Bildung ernsthaft behindert und sie zu einem Leben in Armut und Ausgrenzung verdammt. © Tanya Springer
Das Polizeiwesen ist weltweit von rassistischen und diskriminierenden Praktiken geprägt. Zu den Menschen, die von diesen Praktiken unverhältnismässig stark betroffen sind, gehören Schwarze, Dalits, Adivasi, Muslim*innen und andere rassistisch ausgegrenzte Gemeinschaften.
Sie erfahren Racial Profiling (diskriminierende Personenkontrollen), rechtswidrige Festnahmen, grausame, erniedrigende und unmenschliche Behandlung sowie Polizeigewalt, die bis zum Tod führen kann. Sie sehen sich ausserdem vermehrten Identitätskontrollen, Festnahmen und Inhaftierungen wegen Drogendelikten, Bagatelldelikten oder Verstössen gegen die «öffentliche Ordnung» sowie migrationsbezogenen Straftaten und der Kriminalisierung von Sexarbeit gegenüber.
Zum Beispiel hatte während der Coronapandemie die Durchsetzung von Lockdown-Massnahmen eine unverhältnismässige Auswirkung auf rassistisch marginalisierte Personen und Gruppen.
In Brasilien wurde der «Krieg gegen die Drogen» dazu benutzt, unnötige und exzessive Gewaltanwendung zu rechtfertigen, einschliesslich aussergerichtlicher Hinrichtungen. Infolgedessen sind Tausende von Afrobrasilianer*innen, die in Favelas leben, gestorben.
Es gibt einen alarmierenden Trend zu systemischer rassistischer Diskriminierung – einschliesslich Gewalt – gegen Migrant*innen, Flüchtlinge und Asylsuchende. Diese empathielose Behandlung kommt in einigen Fällen einem Verbrechen nach internationalem Recht gleich und betrifft in unverhältnismässiger Weise Schwarze Migrant*innen, Flüchtlinge und Asylsuchende.
In Tunesien lösten rassistische Äusserungen des Präsidenten eine Welle der Gewalt gegen Schwarze im Land aus, es kam zu gewalttätigen Angriffe insbesondere gegen Schwarze Migrant*innen und Studierende. Diese Gewaltakte wurden von den tunesischen Behörden heruntergespielt.
In Katar werden Arbeitsmigrant*innen – insbesondere aus Afrika und Südasien – in verschiedenen Bereichen, einschliesslich der Gehälter, aufgrund ihrer nationalen Herkunft und ethnischen Zugehörigkeit diskriminiert.
In Europa sind Migrant*innen, Flüchtlinge und Asylsuchende zunehmend gezwungen, auf unsichere Routen zurückzugreifen, um an die europäischen Grenzen zu gelangen, da die europäische Politik ständig versucht, sichere und legale Routen durch Pushbacks und die Kriminalisierung von Rettungsmassnahmen zu blockieren.
Aufgrund struktureller Ungleichheiten schafft Rassismus Barrieren, die manche Menschen davon abhalten, eine gute Gesundheitsversorgung in Anspruch zu nehmen. Dies kann zu einer Verschlimmerung von Gesundheitsproblemen führen. Oft sind diese Barrieren nicht nur auf die ethnischen Zugehörigkeit einer Person oder Gruppe zurückzuführen, sondern auch auf eine Kombination anderer Faktoren wie Geschlecht, Sexualität, Einkommen, Staatsangehörigkeit, Beschäftigungsstatus und das Bestehen einer Krankheit oder Behinderung.
Das Problem ist weit verbreitet. In Namibia zum Beispiel sehen sich die San aufgrund ihres abgelegenen Lebensraums erheblichen Hindernissen beim Zugang zur Gesundheitsversorgung gegenüber. Obwohl die meisten Namibier*innen auf dem Land mit ähnlichen entfernungsbedingten Hindernissen beim Zugang zu Gesundheitseinrichtungen konfrontiert sind, wird für die San der Zugang zu den teilweise 80 km entfernten Gesundheitseinrichtungen durch die vielfältigen Probleme wie z. B. mangelnde Bildung, fehlende finanzielle Mittel und schlechter Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln noch weiter erschwert.
Kinder, die Rassismus erfahren, haben auch Probleme beim Zugang zu Bildung.
Ein Beispiel: Rom*nja-Kinder werden in der Tschechischen Republik seit Jahrzehnten systemisch und kontinuierlich in der Grundschulbildung diskriminiert.
Diese Menschenrechtsverletzungen sind systemischer Natur. Dies bedeutet, dass Rom*nja-Kinder in Sonderschulen für Schüler*innen mit geistigen Behinderungen untergebracht werden, sie werden ausgegrenzt und in Regelschulen allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit anders behandelt.
Traurigerweise gehen ethnische Zugehörigkeit, Klasse und Kaste Hand in Hand mit den schädlichen Auswirkungen des Klimawandels und gesundheitlichen Folgen im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen.
In Indien und Nepal sind Frauen und Mädchen, die so genannten „niedrigen Kasten“ wie den Dalit angehören, stärker von den negativen Auswirkungen des Klimawandels betroffen, da sie gezwungen sind, in segregierten Unterkünften zu leben. Immer wieder werden diese Frauen im Rahmen der humanitären Hilfe und des Wiederaufbaus ignoriert und übersehen, und es werden ihnen nach wie vor Ressourcen und Möglichkeiten zur Einflussnahme auf Entscheidungen, die sie betreffen, vorenthalten.
In Nordamerika ist die Luftverschmutzung in ärmeren, rassifizierten Gemeinden unverhältnismässig stark – insbesondere in Gemeinden von Schwarzen Einwohner*innen, deren Wohnviertel mit grösserer Wahrscheinlichkeit in der Nähe von Kraftwerken, Raffinerien und Autobahnen liegen. Dies führt zu höheren Raten von Atemwegs- und Krebserkrankungen, und die Wahrscheinlichkeit, an den Folgen der Luftverschmutzung zu sterben, ist für Schwarze dreimal so hoch wie für die US-Bevölkerung insgesamt.
Auch indigene Gemeinschaften sind hiervon stark betroffen. Die Nutzung fossiler Brennstoffe tötet Menschen und schädigt die Umwelt. Die Abkehr der Weltwirtschaft von fossilen Brennstoffen und die Hinwendung zu erneuerbaren Energiequellen kann jedoch auch den Menschenrechten und der Umwelt schaden, da sie von einer massiven Zunahme des Abbaus von Metallen und Mineralien abhängig ist. Wenn Bergbauunternehmen und ihre Kund*innen diese Praktiken fortsetzen, könnten sie die Menschenrechtsverletzungen gegen Gemeinschaften, die am nächsten dran sind, einschliesslich der indigenen Gemeinschaften noch verschärfen und den Weg in eine nachhaltige Zukunft versperren.
Da es in der Nähe kaum Süsswasser gibt, müssen die Frauen in Satkhira, Bangladesch, jeden Tag Krüge mit Wasser kilometerweit tragen. Die meisten Menschen, die in den südwestlichen Küstengebieten Bangladeschs leben, sind durch die Auswirkungen des Klimawandels stark gefährdet. Einige Menschen werden zusätzlich aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder Kaste mit zusätzlichen Herausforderungen diskriminiert, so die Dalits und die indigenen Munda. © Fahran Hossein / AI
Der Palästinenser Jihad Shawamrah steht im Ostjerusalemer Stadtteil Beit Hanina auf den Trümmern seines Hauses, das er abreissen liess, um den etwaigen Einzug israelischer Siedler*innen zu verhindern, nachdem er vor israelischen Gerichten einen Landrechtsprozess verloren hatte, 19. Juli 2018.
© Reuters/Ammar Awad
Amnesty International ist besorgt über die Doppelmoral, wenn es um die Internationale Strafgerichtsbarkeit geht, einschliesslich des offensichtlichen Versagens des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH): Mutmassliche Täter*innen aus mächtigen Staaten werden nicht zur Rechenschaft gezogen und der gleichberechtigten Zugang zur Justiz nach internationalem Recht wird nicht für alle Opfer von Verbrechen sichergestellt.
Die jüngsten Entscheidungen der Anklagebehörde des IStGH, bei Verbrechen, die mutmasslich von Staatsangehörigen mächtiger Staaten wie den USA oder Grossbritannien begangen wurden, nicht zu ermitteln oder die Ermittlungen zurückzustellen, werfen die Frage auf, ob die Grundsätze der Internationalen Strafgerichtsbarkeit auf alle Täter*innen gleichermassen angewandt werden, unabhängig davon, wie mächtig sie sind. Während Ermittlungen in der Ukraine finanziert werden, fehlt für Ermittlungen in anderen Ländern wie Nigeria und Afghanistan aufgrund der staatlichen Haushaltsbudgets das Geld. Dies birgt die Gefahr, dass der Eindruck eines hierarchischen Systems der internationalen Justiz entsteht, in dem nicht alle Opfer von Völkerrechtsverbrechen den gleichen Zugang zur Justiz haben.
Auch bei der Untersuchung der in den besetzten palästinensischen Gebieten begangenen Verbrechen konnte der IStGH keine Fortschritte verzeichnen. Zu diesen Verbrechen zählt die dort herrschende Apartheid, die ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist. Bei Apartheid handelt es sich um ein System kontinuierlicher grausamer und diskriminierender Behandlung von Angehörigen einer rassifizierten Gruppe durch eine andere Gruppe mit der Absicht, die zweite rassifizierte Gruppe zu kontrollieren.
Seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 haben aufeinanderfolgende Regierungen ein System von Gesetzen, politischen Massnahmen und Praktiken geschaffen und aufrechterhalten, das auf die Unterdrückung und Beherrschung der Palästinenser*innen ausgerichtet ist. Dieses System spielt sich in den verschiedenen Gebieten, in denen Israel die Rechte der Palästinenser*innen kontrolliert, auf unterschiedliche Weise ab, aber die Absicht ist immer dieselbe: jüdische Israelis auf Kosten der Palästinenser*innen zu privilegieren. Das ist Apartheid.
Die israelischen Behörden wenden vier Hauptstrategien an, um das System der Apartheid aufrechtzuerhalten:
Das Haus von Mohammed Al-Rajabi, einem Bewohner von Silwan im besetzten Ost-Jerusalem, wurde am 23. Juni 2020 von den israelischen Behörden mit der Begründung abgerissen wurde, es sei «illegal» erbaut worden. Mohammed Al-Rajabi beschrieb die verheerenden Auswirkungen auf seine Familie gegenüber Amnesty International:
Demonstrierende während einer Black Lives Matter-Kundgebung
am 2. Juni 2020 in Sydney, die gegen den Tod
von Aboriginals in Australien protestieren.
© Lisa Maree Williams/Getty Images
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass jede*r icher und ohne Diskriminierung protestieren kann – ein Anliegen, das Amnesty International mit der Kampagne Protect the Protest angeht.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler freier Gesellschaften. Protest stellt sich Missständen entgegen, gibt den Unterdrückten und Vergessenen eine Stimme und wandelt individuelle Ohnmacht in gemeinsame Kraft. Doch zeichnet sich weltweit ein besorgniserregender Trend ab zu immer mehr Einschränkungen, Repressionen und Gewalt gegen Menschen, die dieses Recht ausüben.
Seit Jahrzehnten gewinnt die Bewegung für Racial Justice an Fahrt. Menschen auf der ganzen Welt erheben angesichts der Ungerechtigkeiten mutig ihre Stimme.
In den vergangenen Jahren brachte besonders #BlackLivesMatter den Wandel voran. Black Lives Matter wurde 2013 als Reaktion auf den Freispruch des Mörders von Trayvon Martin gegründet und kämpft für die Beseitigung der weissen Vorherrschaft. Die Bewegung will mehr Einfluss in der Gesellschaft erlangen, um gegen die Gewalt vorgehen zu können, die Schwarzen Gemeinschaften durch den Staat und durch Bürgerwehren erfahren.
Es ist jedoch für Minderheiten nicht leicht, ihre Meinung zu äussern. Die Möglichkeit, ohne Risiko zu protestieren, überschneidet sich mit dem Recht, frei von Diskriminierung zu leben. Menschen, die aufgrund ihres Alters, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Geschlechtsidentität und vieler anderer Faktoren mit Ungleichheit und Diskriminierung konfrontiert sind, sind in ihrem Recht zu protestieren noch stärker gefährdet als andere.
Auf der ganzen Welt setzen Strafverfolgungsbehörden Technologien zur Gesichtserkennung ein, um Proteste zu unterdrücken und Minderheiten zu schikanieren. Diese Gesichtserkennungsssysteme verletzen das Recht auf Privatsphäre, bedrohen die Rechte auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäusserung sowie das Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung.
Wie funktioniert das? Technologieunternehmen entwickeln Gesichtserkennungstechnologien, indem sie ohne unser Wissen oder unsere Zustimmung Millionen von Bildern aus Profilen sozialer Medien und anderen Datenbanken wie Führerscheinregistern auslesen. Die Gesichtserkennungstechnologie kann rassistisch diskriminierende Polizeikontrollen verstärken und bedroht das Recht auf Protest. Davon sind insbesondere PoC und und Minderheiten betroffen: Für sie besteht ein erhöhtes Risiko, durch die Technologie falsch identifiziert zu werden und somit fälschlicherweise festgenommen zu werden – in einigen Fällen erkannte die Gesichtserkennung die Gesichter mit bis zu 95 Prozent nicht richtig.
Wenn wir nicht handeln, werden die Gesichtserkennungstechnologie und ihre gefährlichen Auswirkungen zu einem normalen Bestandteil des Lebens – mit der Folge, dass Minderheiten noch mehr ins Visier genommen werden.
Aus diesem Grund hat Amnesty International eine Kampagne gestartet, die sich auf die USA, Hyderabad und die besetzten palästinensischen Gebiete konzentriert und folgende Forderungen stellt: UnScan my Face.
Eindrücke von der «Silent Demo» gegen Rassismus und Polizeigewalt vom 6. Juni 2020 in Berlin. © Jarek Godlewski / Amnesty International
Amnesty International fordert, dass Menschen, die historisch und systemisch diskriminiert wurden, in Gesetz und Praxis gleichgestellt werden.
Die Staaten müssen für Gerechtigkeit und Wiedergutmachung sorgen. Sie müssen ausserdem durch die Abschaffung rassistischer Gesetze und durch politische Massnahmen den gleichberechtigten Zugang zu wirtschaftlichen und sozialen Rechten gewährleisten. Sie sollten auch Massnahmen ergreifen, um unverhältnismässige Polizeikontrollen und die übertriebene Kriminalisierung diskriminierter Menschen und Gemeinschaften zu beenden.
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